I. 1) Die Definition des Begriffs „Sorte“ und dessen Anforderungen

Artocarpus heterophyllus – Jackfrucht – © PBRights

Gegenstand des Sortenschutzes ist eine Sorte. Gemäß Artikel 1 (vi) des UPOV Übereinkommens von 1991 (bezüglich des CPVR-Systems siehe Artikel 5 (1) der Verordnung (EG) Nr. 2100/94) wird der Begriff „Sorte“ wie folgt definiert:

„Sorte bezeichnet eine Pflanzengruppierung innerhalb eines einzigen botanischen Taxons des niedrigsten bekannten Rangs, die unabhängig davon, ob die Bedingungen für die Erteilung eines Züchterrechts vollständig erfüllt sind,

  durch die Ausprägung der Merkmale, die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer Kombination von Genotypen ergeben (um mehr über den Genotyp zu erfahren, siehe hier), definiert,

sich von jeder anderen Pflanzengruppe durch die Ausprägung mindestens eines der genannten Merkmale unterscheiden und

hinsichtlich ihrer Eignung zur unveränderten Vermehrung als Einheit betrachtet werden kann. 

Mit anderen Worten ist eine „Sorte“ eine Pflanzengruppierung, ausgewählt aus einer Art oder Unterart, mit einem gemeinsamen Satz von Merkmalen, die ihren Ausdruck auf phänotypischer Ebene finden muss (siehe hier), d.h. die beobachtbar oder messbar sein müssen.

Angesichts der Schlüsselrolle des Begriffs der Sorte als Schutzgegenstand bietet das Dokument “Erläuterungen zur Definition von Sorte nach der Akte des UPOV Übereinkommens” (siehe hier UPOV/EXN/VAR/1) eine Anleitung zur Bestimmung, was eine Sorte  im Sinne der Akte von 1991 des UPOV-Übereinkommens ist. Die Erläuterungen dürfen jedoch nicht in einer Weise ausgelegt werden,  dass sie im Widerspruch zu der zitierten UPOV-Akte stehen, da die einzigen verbindlichen Verpflichtungen für die UPOV-Mitglieder diejenigen sind, die sich aus dem UPOV-Übereinkommen selbst  ergeben.

Aus der oben wiedergegebenen Definition der Sorte folgt im Einzelnen:

Pflanzengruppe innerhalb eines einzigen botanischen Taxons des niedrigsten bekannten Rangs”: eine Sorte kann beispielsweise nicht aus Pflanzen mehrerer Arten bestehen.

„unabhängig davon, ob die Bedingungen für die Erteilung eines Züchterrechts vollständig erfüllt sind“:  die Definition einer “Sorte” ist weiter gefasst  als die Pflanzeneinheit, die als schutzfähige Sorte im Sinne des UPOV-Übereinkommens gilt. Mit anderen Worten: Während allgemein bekannte Sorten, die nicht geschützt sind, dennoch Sorten sein können, ist nicht jedes neue Züchtungsergebnis schutzfähig.

“Pflanzengruppe”: weist darauf hin, dass

. eine einzelne Pflanze – eine bestehende Sorte kann jedoch nicht durch einen oder mehrere Pflanzenteile dargestellt werden, sofern dieser/diese Pflanzenteil(e) zur Erzeugung ganzer Pflanzen oder, mit anderen Worten, als Vermehrungsmaterial/Sortenbestandteile verwendet werden könnten;

. ein Merkmal wie beispielsweise Krankheitsresistenz oder Blütenfarbe;

. eine chemische oder andere Substanz wie beispielsweise Öl oder DNA;

. eine Pflanzenzüchtungstechnologie wie beispielsweise Gewebekultur;

nicht der Definition einer Sorte entsprechen.

–“definiert durch die Ausprägung von Merkmalen, die sich aus einem bestimmten Genotyp oder kombinierten Genotypen ergeben“ umfasst der Ausdruck „Kombination von Genotypen“ beispielsweise synthetische Sorten und Hybride.

–“bezüglich ihrer Eignung zur unveränderten Vermehrung als Einheit betrachtet”:  nach dem UPOV-Übereinkommen hängt die Frage, was als Sorte zu betrachten ist, nicht von der Vermehrungsmethode ab. Das UPOV-Dokument TGP/7 (hier) enthält einige Beispiele für Vermehrungsmethoden.

Um schutzfähig zu sein, muss eine Sorte im vorgenannten Sinne

– unterscheidbar sein, d.h. sie  muss Unterschiede in konsistenten und klaren Merkmalen aufweisen, die es ermöglichen, sie von jeder anderen bekannten Sorte derselben Art zu unterscheiden (siehe Kapitel I 2) c) Unterscheidbarkeit);

– einheitlich sein, d.h.  die relevanten Merkmale müssen ein ausreichend einheitliches Erscheinungsbild geben, dass natürliches Material nicht-identisch ist, sind Abweichungen in bestimmten Grenzen akzeptabel sind (siehe Kapitel I 2) d) Homogenität);

– beständig sein, d.h. die relevanten Merkmale müssen nach wiederholter Vermehrung unverändert bleiben (siehe Kapitel I 2) e) Beständigkeit);

– neuartig sein, d.h. Pflanzen der Sorte dürfen innerhalb eines bestimmten Zeitraums vor der Anmeldung zum Sortenschutz nicht auf dem Markt verfügbar gewesen sein (siehe Kapitel I 3) Neuheit).

Die ersten drei Schutzanforderungen sind die sogenannten DUS-Anforderungen (Distinctness, Uniformity, Stability) [Unterscheidbarkeit, Homogenität, Beständigkeit]. Diese Anforderungen an eine neue Sorte müssen

. das Ergebnis eines bestimmten Genotyps oder einer Kombination von Genotypen sein;

. in einer bestimmten Umgebung ausreichend einheitlich und wiederholbar sein;

. eine ausreichende Variation zwischen den Sorten aufweisen, um die Unterscheidbarkeit feststellen zu können;

. ermöglichen, präzise  definiert und  erkannt zu werden;;

. die  Einheitlichkeitsanforderungen erfüllen; und

. beständig sein, das heißt, dass nach wiederholter Vermehrung oder gegebenenfalls am Ende jedes Vermehrungszyklus die Merkmale konsistente und wiederholbare Ergebnisse liefern (siehe hier TG/1/3 – Nr. 4.2).

Aus den vorgenannten Anforderungen folgt, dass sie sich auf definierbare Merkmale beziehen, die wie folgt unterschieden werden können:

. qualitative Merkmale; (siehe UPOV TG/1/3 – Nr. 4.4.1)

. quantitative Merkmale; (siehe UPOV TG/1/3 – 4.4.2),

. pseudoqualitative Merkmale (siehe hier UPOV TG/1/3 – 4.4.3).

Ob Merkmale, die eine Sorte definieren, einen kommerziellen oder züchterischen Wert oder Vorzug haben, ist irrelevant.

Die  für die Prüfung der Schutzvoraussetzungen und Erteilung des Sortenschutzes  zuständige Behörde prüft im Allgemeinen nicht, ob eine “Kandidatensorte” der Definition einer Sorte gemäß Artikel 1 (vi) der Akte von 1991 des UPOV-Übereinkommens entspricht. Sie müssen lediglich  prüfen, ob der Antrag auf Erteilung eines Züchterrechts die Voraussetzungen für die Erteilung eines Züchterrechts erfüllt. Davon abgesehen entspricht eine Sorte, die die DUS-Kriterien erfüllt, der Definition von “Sorte” (siehe auch Würtenberger, The object of protection of plant variety rights).

Andererseits kann aus einer Zurückweisung eines Antrages auf Erteilung eines Sortenschutzrechtes nicht die Schlussfolgerung gezogen werden, die Kandidatensorte würde nicht der Definition „Sorte“ entsprechen.


I. Was sind schützbare Pflanzensorten im Sinne des UPOV-Übereinkommens

I. 2) Materielle Voraussetzungen für die Erteilung eines Sortenschutzrechts


Veröffentlicht am 25 November 2021