I. 2) b) Merksmalskategorien

Sonnenblume (Helianthus annuus) – © PBRights

Gemäß der Allgemeinen Einführung, die im UPOV-Dokument TGP/9) “Prüfung der Unterscheidbarkeit” (siehe hier UPOV TGP/9/2) weiterentwickelt wurde, hängt die Bestimmung der Unterschiede zwischen zwei Sorten von einer Vielzahl von Faktoren ab, insbesondere der Art der Merkmale, die bewertet werden:

. qualitative Merkmale: Merkmale, die sich in einem diskontinuierlichen Zustand zeigen (z.B. männlich oder weiblich, diploid oder tetraploid, anfällig oder resistent);

. quantitative Merkmale: Merkmale, die den gesamten Variationsbereich von einem Extrem zum anderen abdecken; sie werden kontinuierlich zum Ausdruck gebracht, z.B. durch Zahlen, wobei die Boniturnote eins für eine bestimmte Länge oder Veranlagung steht, während höhere Zahlen für weitere Längen oder andere Veranlagungen stehen;

. pseudo-qualitative Merkmale: Merkmale, die teilweise kontinuierlich sind, aber in mehr als einer Dimension variieren (z.B. Farbe, Merkmale oder Form von Früchten).

Die für die DUS-Prüfung zu beachtenden allgemeinen Regeln für bestimmte Pflanzenarten sind in den sogenannten technischen Protokollen (TP) für die jeweiligen Arten oder andere Sortengruppierungen definiert. Solche technischen Protokolle basieren auf der UPOV-Richtlinie für die Durchführung von Prüfungen auf Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit (siehe  hier UPOV TG/1/3). Obwohl sie keinen verbindlichen Charakter haben, sollen solche Prüfungsrichtlinienbestimmte Grundsätze aufstellen,   um eine harmonisierte DUS-Prüfung in allen UPOV-Staaten zu gewährleisten sowie insbesondere geeignete Merkmale für die DUS-Prüfung zu ermitteln und harmonisierte Sortenbeschreibungen zu ermöglichen.

Jedes TP listet die für die Prüfung relevanten Merkmale auf. Züchterische Aktivitäten können jedoch zu neuen Merkmalen führen, die nicht in dem anwendbaren technischen Protokoll erwähnt sind. Dennoch kann ein neues Merkmal, das nicht in der Liste der relevanten Merkmale des anwendbaren technischen Protokolls enthalten ist, zur Erteilung eines Sortenschutzrechtes führen, wenn es die DUS-Anforderungen erfüllt,. Ein nicht im Protokoll erwähntes Merkmal sollte in jedem Fall in dem technischen Fragebogen, der Bestandteil der Anmeldung ist, erwähnt werden (siehe hier zu hier zu CPVO Technische Fragebögen und hier Entscheidung in Sachen EuGH, C-625/15 P, Gala Schnitzer, betreffend die Befugnis des Präsidenten des CPVO, zusätzliche Merkmale einzuführen, die noch nicht in dem anwendbaren TP erwähnt sind)


I. 2) a) Anforderungen an DUS-Merkmale

I. 2) c) Unterscheidbarkeit


Veröffentlicht am 26 November 2021