I. 2) c) Unterscheidbarkeit

Apfelbaum (Malus domestica) – © PBRights

Exklusivrechte, wie das Sortenschutzrecht, sind nur dann gerechtfertigt, wenn etwas Neues geschaffen wurde. Im Hinblick auf Pflanzenzüchtungsergebnisse ist dies der Fall, wenn sich diese hinsichtlich der Ausprägung wenigstens eines der Merkmale, die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer Kombination von Genotypen ergeben – von jeder anderen Sorte, deren Existenz zum Zeitpunkt, der als Anmeldedatum gilt, bekannt war, deutlich unterscheiden (siehe hier Artikel 7 der Akte des UPOV-Übereinkommens von 1991). Diese Definition macht deutlich, dass Merkmale, die das Züchtungsergebnis deutlich von anderen bekannten Sorten unterscheidbar machen, durch den Genotyp oder einer Kombination von Genotypen bedingt sein müssen, nicht aber durch äußere Faktoren wie Klima- oder Anbaubedingungen. Gleichzeitig bedeutet dies, dass auch Merkmale, die nicht auf phänotypischer Ebene ausgeprägt werden, berücksichtigt werden können, sofern sie auf die genetische Struktur des neuen Züchtungsergebnisses zurückzuführen sind.


I. 2) b) Merkmalskategorien

I. 2) d) Homogenität


Veröffentlicht am 26 November 2021