I. 2) Materielle Voraussetzungen für die Erteilung eines Sortenschutzrechts

Bougainvillea – © PBRights

Artikel 5 der Akte des UPOV Übereinkommens von 1991 (bezüglich des Systems der Gemeinschaftlichen Sortenrechte siehe Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94), setzt  für den Schutz eines neuen Zuchtergebnisses voraus, dass dieses in den schutzrelevanten Merkmalen unterscheidbar, homogen und beständig ist (sogenannte DUS-Anforderungen). Außerdem darf Pflanzenmaterial der Sorte vor der Einreichung eines Antrags auf Erteilung eines Gemeinschaftlichen Sortenrechts unter bestimmten Bedingungen nicht vertrieben worden sein (siehe Kapitel 1. 3) Neuheit).


I. 2) Die Definition des Begriffs „Sorte“ und seine Anforderungen

I. 2) a) Anforderungen an DUS-Merkmale


Veröffentlicht am 26 November 2021