I. 3) Neuheit

Kiwianbaum in Italien – © PBRights

Einführung

Abgesehen von den Schutzanforderungen – Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit – erwähnt Artikel 6 der Akte des UPOV-Übereinkommens von 1991 (hier) (für das System des gemeinschaftlichen Sortenschutzes (CPVR) siehe hier Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates), dass Sortenschutzrechte nur für Sorten erteilt werden, die neu sind.

In einer Marktwirtschaft wird der Züchter, der für die Allgemeinheit einen signifikanten Züchtungsbeitrag leistet, mit einem ausschließlichen Recht zur kommerziellen Verwertung des Züchtungsergebnisses belohnt, das allerdings im Interesse einer Wettbewerbsförderung zeitlich begrenzt sein muss.

Unter der Annahme, dass die Züchtung von Sorten von der Gesellschaft erwünscht ist und ohne Anreize nicht in wünschenswertem Umfang erfolgen würde, findet die Gewährung eines ausschließlichen Rechts seine Rechtfertigung in der Bereicherung der Allgemeinheit durch die Bereitstellung des Züchtungsergebnisses für den Markt durch die Züchter, der Förderung des wirtschaftlichen Fortschritts und folglich in der Steigerung des Wohlstands und des allgemeinen Wohlergehens. Darüber hinaus beruht die Gewährung eines ausschließlichen Rechts auf der Annahme, dass die Aussicht, mit einem ausschließlichen Recht belohnt zu werden, den Züchtern die notwendigen Anreize bietet, in die Züchtung neuer Sorten zu investieren.

Eine Bereicherung der Allgemeinheit ist jedoch nur möglich, wenn das Züchtungsergebnis tatsächlich neu ist, also der Allgemeinheit bislang nicht allgemein zugänglich war. Im Gegensatz dazu bereichern bekannte Sorten, also Sorten, die sich nicht von dem bisher Bekannten unterscheiden, die Öffentlichkeit nicht.

Anders ausgedrückt liegt die Rechtfertigung von ausschließlichen Rechten, wie dem Sortenschutz, darin, dass der Züchter etwas Unbekanntes geschaffen hat. Aus diesem Grund und zusätzlich zu den Schutzanforderungen “Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit” sieht Artikel 6 der Akte des UPOV-Übereinkommens von 1991 (für das System des gemeinschaftlichen Sortenschutzes (CPVR) siehe hier Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates) vor, dass gemeinschaftliche Sortenschutzrechte für Sorten erteilt werden, die „neu“ sind. Im Gegensatz zum Patentrecht, das eine Patentierung von Entdeckungen ausschließt, können auch bislang existierende, aber noch nicht entdeckte Pflanzensorten geschützt werden, wenn sie die DUS-Voraussetzungen erfüllen.


I. 2) e) Beständigkeit

  I. 3) a) Abgabe von Pflanzenmaterial


Veröffentlicht am 26 November 2021